Stellungnahme zum Teilbericht des Beirats für Vereinbarkeit von Pflege und Beruf “Empfehlungen zur Familienpflegezeit und zum Familienpflegegeld”

AGF

Der Teilbericht des unabhängigen Beirats für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf wurde im August 2022 an
Familienministerin Lisa Paus übergeben. Die AGF sieht in den dort vorgeschlagenen Maßnahmen einen großen Schritt für die Entlastung von Familien mit pflegdürftigen Angehörigen. Die Einführung einer 36-monatigen Familienpflegezeit,die einen angemessenen monetären Ausgleich bei Arbeitszeitreduzierungen durch pflegende An- und Zugehörige beinhaltet, wäre ein Meilenstein für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ein großer Schritt in Richtung Anerkennung der pflegerischen Leistungen von Familien.

Die AGF hat zum Teilbericht des Beirats verfasst, in der auf die einzelnen Bestandteile des Teilberichts ausführlich eingegangen wird. Auch wird das im Teilbericht vorhandene Minderheitenvotum der AGF zur genauen Ausgestaltung der monetären Leistung erläutert. Die AGF plädiert dafür, sozialen Erwägungen bei der Ausgestaltung eine größere Bedeutung zuzuschreiben als vom Beirat vorgeschlagen.

Der unabhängige Beirat wurde 2015 durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
eingesetzt. Er befasst sich als nicht öffentliches Fachgremium mit Fragen zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf,
begleitet die Umsetzung der einschlägigen gesetzlichen Regelungen und berät das Ministerium über deren
Auswirkungen. Alle vier Jahre wird dem BMFSFJ ein Bericht vorgelegt. Der nun veröffentlichte Berichtsteil wurde
aufgrund der hohen Aktualität des Themas für die Gesetzgebung bereits vorzeitig vorgelegt. Die AGF ist bereits seit Schaffung des Gremiums Mitglied und hat seitdem an der Konzeption des Vorschlags mitgewirkt.

Download der Stellungnahme

Die Stellungnahme der AGF liegt in Deutscher und Englischer Sprache vor.